Unterlassungsverfuegungen im Immaterialgueterrecht: Unter Beruecksichtigung der oekonomischen Analyse des Rechts

by Julia Thöle

Overview

Die Autorin untersucht die Erlasspraxis der deutschen Gerichte zu einstweiligen und endgültigen Unterlassungsverfügungen im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht. Dabei zeigt sie die Unterschiede in der Rechtsprechung zwischen den einzelnen Schutzrechten auf, bewertet diese unter Berücksichtigung der Kriterien der ökonomischen Analyse des Rechts und legt dar, wie Unterlassungsverfügungen nach ökonomischen Gesichtspunkten optimal ausgestaltet sein sollten. Bei Untersuchung der endgültigen Unterlassungsverfügungen greift sie die Diskussion um die Berücksichtigung zusätzlicher Gesichtspunkte beim Verfügungserlass vor dem Hintergrund der aktuell verstärkt auftretenden Patent-Trolle auf. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte bei Erlass endgültiger Unterlassungsverfügungen berücksichtigt werden sollten.

Product Details

ISBN-13:	9783631713563
Publisher:	Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Publication date:	11/30/2016
Series:	Europaeische Hochschulschriften Recht , #5896
Pages:	254
Product dimensions:	5.83(w) x 8.27(h) x (d)
Language:	German

About the Author

Julia Thöle studierte Rechtswissenschaften in Münster, Hannover und Stockholm. Sie ist als Rechtsanwältin tätig und wurde an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin promoviert.

Table of Contents

Rechtliche und theoretische Grundlagen von Unterlassungsverfügungen – Theoretische Grundlagen der ökonomischen Analyse des Rechts – Materiell-rechtliche Voraussetzungen der Unterlassungsansprüche – Prozessuale Durchsetzung immaterialgüterrechtlicher Unterlassungsansprüche im einstweiligen Verfügungsverfahren