Gemeinnützige Krankenhäuser im Gemeinnützigkeitsrecht und im europäischen Beihilferecht

by Luisa Margitta Braun

Overview

Während sich das Gemeinnützigkeitsrecht grundsätzlich durch seine Marktferne auszeichnet, verlangt das Europarecht größtmöglichen Wettbewerb. Trotz dieser Dichotomie muss sich der nationale Gesetzgeber auch bei Steuervergünstigungen für gemeinnützige Zwecke an das Unionsrecht halten. Die Frage, ob Steuererleichterungen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen mit dem Unionsrecht und insbesondere mit dem Beihilferecht vereinbar sind, verdichtet sich bei Trägern sogenannter Zweckbetriebe. Diese unterhalten einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, treten mit diesem in den Wettbewerb und sei es zur Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke. Für die Untersuchung greift die Arbeit exemplarisch den Zweckbetrieb des Krankenhauses heraus, bei welchem sich einerseits der Zwiespalt zwischen Wettbewerb und Gemeinwohlorientierung besonders verdichtet, sich andererseits aber unionsrechtlich über Artikel 106 Absatz 2 AEUV gemeinwohlorientiert lösen lässt.

Product Details

ISBN-13:	9783658332303
Publisher:	Springer-Verlag New York, LLC
Publication date:	05/03/2021
Series:	Schriften zum Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht
Sold by:	Barnes & Noble
Format:	eBook
File size:	623 KB
Language:	German

About the Author

Die AutorinLuisa Braun ist als Referentin bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien tätig.  

Table of Contents

Gemeinnützige Krankenhäuser.- Der Zweckbetrieb Krankenhaus im europäischen Beihilfenrecht.- Gemeinwohl durch Wettbewerb oder durch Schutz vor Wettbewerb?.