Elternunterhalt: Kinder haften für ihre Eltern

by Günther Dingeldein, Martin Wahlers, Verbraucherzentrale NRW e. V. (Editor)

Overview

Hohe Pflegekosten im Alter stellen Eltern und ihre Kinder vor große finanzielle Herausforderungen. Unter welchen Voraussetzungen die Eltern finanzielle Unterstützung von ihren Angehörigen verlangen können, lesen Sie in diesem Ratgeber. Darüber hinaus erfahren Sie, welche Rolle das Sozialamt beim Elternunterhalt spielt, und erhalten Tipps, wie Sie sich diesem gegenüber verhalten können. In einem ausführlichen Praxisbeispiel führt die Musterfamilie Meier anschaulich durch alle Probleme. Welche Ansprüche der Eltern und des Staates sind berechtigt? Wie wird das elterliche Vermögen verwertet? Wie lässt sich der Unterhaltsanspruch reduzieren? Welche Leistungen trägt die Pflegekasse? Wie wird die Berechnung des Sozialamtes geprüft? Wie lässt sich rechtzeitig vorsorgen?

Product Details

ISBN-13:	9783863368159
Publisher:	Verbraucherzentrale NRW
Publication date:	01/07/2014
Series:	ARD Ratgeber Recht , #4
Sold by:	Bookwire
Format:	eBook
Pages:	176
File size:	598 KB
Language:	German

About the Author

Rechtsanwalt Günther Dingeldein ist Fachanwalt für Arbeitsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Rechtsanwalt Martin Wahlers ist Fachanwalt für Familienrecht, Erbrecht und Versicherungsrecht.

Table of Contents

Grundlagen des Elternunterhaltsrechts Einführung Zum Verhältnis von Unterhalt und Sozialhilfe Die Aufgabe der Sozialämter Sozialhilferegress Post vom Sozialamt Rechtliche Grundlagen des Elternunterhalts Wer kann zum Elternunterhalt verpflichtet sein? Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs Die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten Die Rangfolge der Unterhaltsverpflichteten Das Ende des Unterhaltsanspruchs Unterhaltsrückstände oder Unterhalt für die Vergangenheit? Elternunterhalt trotz erheblicher Verfehlungen des bedürftigen Elternteils? Beschränkung oder Wegfall der Unterhaltspflicht: Rechtsgrundlage Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens Vernachlässigung der Unterhaltspflicht Vorsätzliche schwere Verfehlung Vortrag und Beweis der Ausschlussgründe im Unterhaltsprozess Elternunterhalt in der Praxis: Taktik und Prüfungsschema Taktik Prüfungsschema Der Bedarf der Eltern Der Lebensbedarf Unterhalt nach der »Lebensstellung« Angemessene Heim- und Pflegekosten Die Pflegestufen Leistungen der Pflegekasse Pflegesachleistungen Verhinderungspflege Pflegegeld Kombinationsleistungen Stationäre Pflege Pflege durch das Kind Pflege als Unterhaltsersatz Pflegeverpflichtung des Kindes Staatliche Anreize Das Gesetz über die Familienpflegezeit Die Bedürftigkeit der Eltern Auskunftspflicht der Eltern Der Einsatz des eigenen Einkommens Eigene Einkünfte der Eltern Vorrangige Sozialleistungen Wiederkehrende Ansprüche gegen Dritte Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner Die Verwertung des elterlichen Vermögens »Geschonte« Vermögenswerte Vermögensverwertung bei Zugewinngemeinschaft Forderungen und vorrangige Ansprüche aus dinglichen Rechten Rückforderung und Widerruf einer Schenkung Hintergrund Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung des Schenkers Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks Die Kapitalisierung von dinglichen Rechten Wann behält man sich dingliche Rechte an Immobilien vor? Dingliche Rechte im Elternunterhalt Die Leistungsfähigkeit des Kindes Auskunftspflicht des Kindes Der Auskunftsanspruch Umfang und Form der Auskunft Eidesstattliche Versicherung Der Auskunftsanspruch im Rechtsstreit Der Auskunftsanspruch des Sozialhilfeträgers Leistungsfähigkeit des Kindes Begriff der Leistungsfähigkeit Einkommen des Kindes Fiktive Einkünfte Bereinigung des Einkommens Selbstbehalt des Kindes Selbstbehalt und Leistungsfähigkeit Exkurs: Die Düsseldorfer Tabelle und die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte Die verschiedenen Selbstbehaltssätze Abweichungen vom Selbstbehalt Ermittlung des bereinigten Nettoeinkommens Erwerbseinkommen Steuern, Sozialabgaben, Vorsorgeaufwendungen Berufsbedingte Aufwendungen Vermögenswerte Vorteile und Spesen Firmenwagen Zusätzliche Altersvorsorge Einkünfte aus Kapital sowie aus Vermietung und Verpachtung Schulden Besondere Belastungen Vorrangige Unterhaltspflichten des Kindes Unterhalt für die eigenen Kinder Sonstige vorrangig Unterhaltsberechtigte Die Verwertung des Kindesvermögens Nachrang des Elternunterhalts Altersvorsorgevermögen Notwendige Anschaffungen und Notgroschen Unterhaltspflichtige Geschwister Regelfall: Quotenberechnung Ausnahme: Ersatzhaftung Müssen Geschwister einander Auskunft erteilen? Verfahrensfragen Beginn des Sozialhilferegresses Rechtswahrungsanzeige Auskunftsverlangen Überleitungsbescheid Widerspruchs- und sozialgerichtliches Verfahren Der Widerspruch Das sozialgerichtliche Verfahren Zivil- und familiengerichtliches Verfahren Das Mahnverfahren